Worum es geht:
Wir engagieren uns entschieden gegen rechtsextreme Strukturen und deren gesellschaftliche Einflussnahme. Wir fordern eine konsequente Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und rechtsextremen Gewalttaten. Dabei stehen die Stärkung demokratischer Strukturen, die Fortführung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie und Gewaltprävention sowie die Sicherstellung langfristiger Finanzierung dieser Programme im Fokus.
Maßnahmen kurz und knapp:
- Fortentwicklung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit/Gewaltprävention
- Einführung eines Demokratiefördergesetzes auf Landesebene zur langfristigen Absicherung der demokratischen Strukturen
- Einsetzung eines eigenen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung und Bekämpfung rechtsextremer Netzwerke und Strukturen
- Erarbeitung eines Masterplans zur Bekämpfung rechtsextremer Immobilien und Durchsetzung einer konsequenten Politik gegen Rechtsrock-Konzerte und rechte Veranstaltungen
- Abschaffung des Amtes für Verfassungsschutz und Stärkung wissenschaftlicher Institutionen für Demokratie und Zivilgesellschaft