Es sind die Menschen in Thüringen, die ihr eigenes Leben jeden Tag gestalten. Damit gestalten sie auch das Land für uns alle – Tag für Tag. Der Pfleger im Krankenhaus, die Angestellte in der Gemeindeverwaltung, der Lehrer an der Schule, die Landwirtin auf dem Traktor, der Koch in der Großküche, die Arbeiterin am Band, der Maurer auf dem Bau, die Professorin an der Universität oder die Polizistin im Streifendienst. Sie alle sind Thüringen. Und sie alle brauchen und verdienen Verlässlichkeit und Sicherheit, um ihr eigenes Leben, das Leben ihrer Kinder, Familien und Angehörigen planen zu können.
Unser Land hat in den letzten Jahren eine Reihe von Krisen meistern müssen – das schafft Verunsicherung und macht Angst. Zuletzt waren das die Corona-Pandemie und die Explosion der Preise, die Klimakrise, das Hochwasser und Hitzeperioden, Inflation und der Krieg Russlands gegen die Ukraine und schon davor die Finanzkrise. Zurecht fragen sich viele: Kann ich meine Miete oder meinen Kredit fürs Haus noch zahlen? Ist der Urlaub überhaupt noch drin oder muss ich sparen? Und: Wird es meinen Kindern in Zukunft besser oder schlechter gehen?
Für viele Menschen hier in Thüringen reihen sich diese Unsicherheiten ein in die Brüche und Erfahrungen der letzten 30 Jahre. Die politische Wende 1989/90, Aufbrüche und Chancen, zugleich der Wandel von allem Gewohnten und eine unsichere Zukunft, die De-Industrialisierung und Massenarbeitslosigkeit aufgrund der Treuhand-Anstalt und CDU-Regierungen und der Ausverkauf an Konzerne aus dem Westen. Später die Hartz-IV-Gesetze, die wieder Hunderttausende auch hier in Thüringen in Unsicherheit und viel zu oft auch in Armut gestürzt haben. Kann man sich da wundern, wenn sich viele Menschen davor sorgen, dass der nächste Wandel wieder zu ihren Lasten gehen könnte? Und dennoch haben sie diesen Herausforderungen getrotzt, Widerstände überwunden, nicht klein beigegeben und haben Thüringen mitgestaltet. Dafür sind wir dankbar und darauf bauen wir auf.
Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft und sie verdienen unsere Unterstützung für ihre Interessen und Bedürfnisse genauso wie die Älteren. Wir müssen ihnen Wege öffnen, damit sie für sich sprechen können, wenn sie aktiv sind – zum Beispiel in der Klimabewegung für ihre Interessen gemeinsam mit den Beschäftigten bei Bus und Bahn, auf der Straße mit den „Omas gegen Rechts“ oder im Bildungsstreik für beste Bildungsmöglichkeiten für alle. Doch es ist vor allem die mittlere Generation in unserem Land, die mit einer besonderen Mehrfachbelastung konfrontiert ist. Sie steht zwischen den Verpflichtungen für sich selbst durch Arbeit, Wohnen und Vorsorge, den Verpflichtungen gegenüber Rentner:innen oder Pflegeleistungen für Familienangehörige und den Kosten für die eigenen Kinder, die in Zeiten von Ausbildung oder Studium weit reichen.
Um allen Menschen in einer sich wandelnden Welt ein sicheres, ein gutes und ein planbares Leben zu ermöglichen, müssen Politik und Staat gute Rahmenbedingungen schaffen. Der Staat muss dort eingreifen, wo Profite über dem Wohl der Menschen stehen oder Gerechtigkeit eine regelnde Hand braucht. Gerechtigkeit bedeutet für uns, dass jeder Mensch von Kindheit an bis ins hohe Alter gleiche Chancen bekommt und niemand fallengelassen wird. Das erwarten die meisten Menschen zurecht.
Eine starke Gesellschaft, die allen Menschen möglichst gute Ausgangspositionen bietet, braucht eine gut funktionierende öffentliche Daseinsvorsorge und Infrastruktur, einen modernen Sozialstaat und gute Arbeitsbedingungen: Gesundheit und Pflege, Busse und Bahnen, Internet und Kommunikation, Bildung, Wohnen, Kultur und Energie. Es geht um Ihr Kran-kenhaus und Ihre Arbeit, es ist Ihre Mobilität, Ihre Schule und Ihre Gesundheit!
Die öffentliche Grundversorgung muss uns allen gehören und nicht den Wenigen. Sie muss demokratisch organisiert wer-den. Mit Gesundheit und Pflege, mit Wohnen und Mobilität, mit Bildung, Ernährung und Kommunikation darf kein Profit gemacht werden. Das alles muss stattdessen allen Menschen zur Verfügung stehen und für alle bezahlbar sein. Nicht jeder will und braucht das Gleiche. Aber alle müssen genügend haben, um in dieser Gesellschaft ein ordentliches und gutes Leben führen zu können. Für die Bewältigung der großen Krisen und deren Folgen braucht es mutige Schritte und Vertrauen. Wir wollen Vertrauen schaffen und zeigen, dass der Staat funktioniert.
Unsere Aufgabe sehen wir darin, soziale Sicherheit und gleiche Rechte für alle zu garantieren. Das ist unser Versprechen für einen modernen Thüringer Sozialstaat. Dazu gehört, Bestehendes und Bewährtes zu erhalten und Neues anzugehen, wo es nötig ist. Digitalisierung wird weiterhin unsere Arbeitswelt und unseren Alltag verändern. Dafür braucht es neue Regeln und neue Sicherheiten – für Beschäftigte, für Kund:innen und Nutzer:innen von Online-Diensten. Der Klimawandel wird nicht an unseren Landesgrenzen halt machen. Trockene Felder, unsere angegriffenen Wälder und die Hochwasser zeigen, dass wir die gemeinsame Aufgabe haben, unsere Lebensgrundlage zu schützen und für die Zukunft vorzusorgen. Die Abhängigkeit von anderen Staaten bei Gas und Öl darf uns nicht erpressbar machen. Wir haben das erlebt. Und wir alle wis-sen, dass wir aus den fossilen Energien raus- und vom Verbrenner-Motor wegmüssen. Dafür gibt es nicht den einen Weg mit der Brechstange: Den einen ist es egal, ob bei der Energie- und Verkehrswende Menschen auf der Strecke bleiben. Andere kommen schlicht nicht ohne Auto aus, weil sie sonst auf dem Dorf nicht mobil sind, oder sie wissen nicht, wie sie sich eine Wärmepumpe leisten sollen. Uns ist das nicht egal. Für uns ist klar: Wir werden die notwendigen Moderni-sierungen für eine ökologische Zukunft mit einem sozialen Versprechen verbinden: Niemand darf zurückbleiben! Unsere Aufgabe ist es, für Sicherheit im Wandel zu sorgen – das bedeutet gute Zukunft.
Die Linke hat ihre Wurzeln im Osten. Wir waren, wir sind und wir bleiben die Stimme der Interessen der Menschen in den ostdeutschen Ländern – gerade auch hier in Thüringen mit unserem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Die Thüringer Linke steht für konkrete politische Alternativen, für eine bessere Zukunft und für Zusammenhalt – auch wenn die Zeiten härter werden. Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist – hier und heute, nicht erst in einer fernen Zukunft. Wir unterwerfen uns nicht den Wünschen von Wirtschaftsmächtigen und jenen, die von den Krisen profitieren. Widerstand gegen Ungerechtigkeit verbinden wir mit dem Versprechen, gemeinsam im Miteinander für die kleinen und großen Verbesserungen zu sorgen. Damit es allen besser geht.
Wir wollen eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut aufwachsen muss, in der alle Menschen selbstbestimmt in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können. Das ist nicht zu viel verlangt. Wir haben das Vertrauen, dass eine Mehrheit der Menschen in Thüringen das auch so sieht. Denn das sind die grundlegendsten Werte einer humanen Gesellschaft.