Hand aufs Herz: Thüringen ist ein starkes Land. Unser Freistaat hat eine gute Entwicklung genommen. Wir können auf eine beeindruckende Leistung der Menschen schauen, das war ein hartes Stück Arbeit. Wir haben unter den Thüringer Unternehmen zahlreiche Vertreter, die in ihren Bereichen Europa- oder Weltmarktführer sind. Wir haben Marken, die das ganze Land kennt – nicht nur hier im Osten: Viba, Vita Cola, Filinchen oder Zeiss sind nur einige Beispiele. Wir haben heute in Thüringen die geringste Erwerbslosigkeit seit 1991 und in ganz Ostdeutschland. Die Einkommen der privaten Haushalte und die Löhne sind gestiegen, wenn auch zu langsam. Und auch beim Blick auf die finanzielle Lage des Landes stehen wir im Vergleich zu anderen Bundesländern gut da. Nach bald zehn Jahren rot-rot-grüner Landesregierung mit Bodo Ramelow als Ministerpräsident können wir auf einen guten wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung zurückschauen: stabiles Wachstum, steigende Exporte, geringe Erwerbslosigkeit und gestiegene Einkommen.
Wir wissen, dass dies nicht vor allem ein Verdienst der Politik, sondern auch ein Verdienst der Menschen in Thüringen ist. Politik schafft die Rahmenbedingungen. Die Thüringerinnen und Thüringer haben – trotz der negativen Auswirkungen von Treuhand-Anstalt, Privatisierungen, Agenda 2010 und jahrelanger Niedriglohnpolitik der CDU – unser Land vorangebracht. Inzwischen kehren auch viele hier Geborene und Aufgewachsene nach Thüringen zurück, die vor Jahren auf der Suche nach einem guten Einkommen in den Westen gezogen sind. Unser Thüringen ist schön, und die Städte, die Dörfer und das Leben hier, die Natur und die überschaubare Größe des Landes und die Zahl der offenen Stellen sorgen dafür, dass viele hier wieder gute Chancen für sich und ihre Familien sehen. Fachkräfte und Azubis werden in fast allen Bereichen gesucht. Bis 2030 brauchen wir mehr als 340.000 neue Arbeitskräfte, weil viele Menschen in den verdienten Ruhestand gehen.
Mit unserem linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow hat unsere Landesregierung gemeinsam mit den Gewerkschaften und den Kolleg:innen in den Betrieben die Politik der niedrigen Löhne an der verlängerten Werkbank beendet und für bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen gesorgt. Wir fördern das Wachstum unserer Unternehmen und sorgen dafür, dass unsere Städte und Gemeinden die Mittel haben, um vor Ort ihre Aufgaben für die Menschen im Land erledigen zu können. Wir haben über 100 Weltmarkt- und Technologieführer in Thüringen. Das sind kleine und mittelständische Betriebe und große Unternehmen. Wir haben seit 2014 etwa 7.140 Lehrer:innen neu eingestellt, so viele wie nie zuvor in so kurzer Zeit. Es gab viel nachzuholen. Wir haben den Stellenabbau beendet, den die CDU nach der Wende seit 1990 betrieben hatte, was dafür gesorgt hat, dass wir bis heute mit Unterrichtsausfall zu kämpfen haben. Und nicht nur das: Wir haben auch wieder zusätzliche Polizist:innen in den Dienst und auf die Straßen gebracht, 600 Millionen Euro in den Schulbau gesteckt und auch Kindergärten und Krippen mit Millionenbeträgen fit für die Zukunft gemacht. Mit den zwei beitragsfreien Kindergarten-Jahren für jedes Kind entlasten wir die Eltern ganz praktisch finanziell, damit am Ende des Monats mehr Geld bei den Familien in der Tasche ist. Ein zusätzlicher arbeitsfreier Feiertag, große Wiederaufforstungsprogramme für unseren Wald, Wertschätzung und Unterstützung für ältere Menschen zum Beispiel mit dem Hilfsprogramm „Agathe“, um soziale Einsamkeit zu verhindern und soziale Nähe zu schaffen, Investitionen in unsere Krankenhäuser oder die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Kommunalwahlen, die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und die Einführung von Bildungsurlaub für die Beschäftigten sind weitere Ergebnisse unserer Arbeit in den letzten Jahren. Auch auf den erfolgreichen Ausbau des sozialen Wohnungsbaus, das Engagement für lebendige Innenstädte und unser Azubi-Ticket, besseren Tierschutz und Unterstützung für junge Landwirte oder die Förderung von Baukultur für die Entwicklung gerade auch im ländlichen Raum können wir stolz sein. Unsere Regierung hat zudem unser Thüringen durch große Herausforderungen und Krisen geführt. Die Liste der Erfolge unserer Regierungsarbeit in Thüringen seit 2014 ist lang – doch darum kann und darf es uns nicht vorrangig gehen. Wir dürfen uns nicht darauf ausruhen, was gelungen ist. Wir wollen uns auf die Chancen und Herausforderungen konzentrieren, die vor uns liegen.
Die wollen wir gemeinsam mit Ihnen, den Thüringerinnen und Thüringern, angehen. Im richtigen Tempo, um keinen zurückzulassen und dennoch das Land zu modernisieren, wie es notwendig ist, um eine gute Zukunft für alle zu erreichen.